Kurzarbeit nach dem deutschen Modell als Antwort auf Konjunkturschwdchen in Irland
| Author | Christopher O'Hara Sch |
| Position | Senior Sophister LLB Candidate (Ling Germ) Trinity College Dublin |
| Pages | 205-224 |
KURZARBEIT
NACH
DEM
DEUTSCHEN
MODELL
ALS
ANTWORT
AUF
KONJUNKTURSCHWACHEN
IN
IRLAND
CHRISTOPHER
O'HARA
SCH*
Abstract
Wie sich
j
etzt
herausgestellt
hat,
leben
wir
in der
schwersten Wirtschafts-
krise
der letzten
50
Jahre.
1
Die
Finanzkrise
wirkt
sich
besonders
in
den
Lindem
Europas
aus,
die
eine hohe
Lohnstruktur
aufweisen.
Infolge
dieser
Krise
hatten
viele
Unternehmen
Probleme,
ihre
laufenden
Kosten,
wie
zum
Beispiel
Lohnkosten,
zu
decken
und
mussten
kostenreduzierende
MaBnahmen
ergreifen.
Viele
Marktteilnehmer mussten
Arbeitskrifte
abbauen oder
sogar
die
Insolvenz
anmelden.
In
Deutschland und
Irland
stellte
die
Arbeitsmarktpolitik
den
Unternehmen
verschiedene Mittel zur Verfligung,
Kosten
zu
reduzieren
und
Arbeitsplitze
zu
erhalten.
Hervorzuheben
ist
die
durch
Konjunktur-
programme
besonders
gef6rderte
Kurzarbeit,
die
sich
in
Deutschland
als
effiziente
Lbsung
erwiesen
hat.
In
Irland
existiert kein
vergleichbares
Mittel.
In
Deutschland
sind
diese
MaBnahmen
allem
Anschein
nach
gelungen.
Die
Frderung
der
,,flexiblen
Arbeitszeit"
fiihrte
2009
zu
einer
Arbeitszeitverkilrzung von
drei
Prozent,
was
einer Sicherung
von
1,2
Millionen
Arbeitsplitzen
entspricht.:
Die
Arbeitslosenquote
in
Deutschland
ist
zwar
im
letzten Jahr
von
7,9
auf
8,1
Prozent
leicht
angestiegen;
die
wesentlich
schlechter
prognostisierten
Zahlen
wurden
jedoch
nicht
*
Senior Sophister
LLB
Candidate (Ling
Germ)
Trinity College
Dublin.
The
author would
like
to
thank
Prinz Ferdinand
zur Lippe,
Mr Des Ryan, Sonja
Heppner,
Ah-Young
Koo
and
Alexander
Seitz
for
their
generous assistance
in
preparing this
article.
1Organisation far
wirtschaftliche Zusammenarbeit
und
Entwicklung,
OECD
Annual Report
2009
(OECD,
2009),
S.
85.
2
,,Die
Nagelprobe fur den Sozialstaat", Frankfurter Rundschau,
24.
Dezember
2009
://www.fr-online.de/in-und-ausland/wirtschaft/aktuell/?em?cnt=2164558&>
(zuletzt
besucht
am
31.
Januar
2010).
Etwa
ein
Drittel dieser Verkiirzung
falle
auf
die
Kurzarbeit.
©
2010
Christopher
O'Hara
and
Dublin
University Law
Society
Trinity
College
Law
Review
erreicht.
3
Dagegen
sind
die
irischen
Arbeitslosenzahlen
im
gleichen
Zeitraum
von
9,4
auf
12,5
Prozent
dramatisch angestiegen.
4
In
diesem
Artikel wird
vorgeschlagen,
dass
die
staatlich gef6rderte
Kurzarbeit
nach
dem
deutschen
Modell
auch
in
Irland
eingefihrt
werden
soll,
um
den
Abbau
von
ausgebildeten
Arbeitskrdiften
bei
zuktinftigen
Konjunkturkrisen
zu
verhindem.
Im ersten
Abschnitt
werden
Funktion
und
wirtschaftliche
Ziele
der
Kurzarbeit
erliutert.
Daraufhin
folgt
eine
ndihere
Betrachtung und
Kritik
des
deutschen Kurzarbeitmodells.
Im
letzten
Abschnitt
werden
Fortentwicklungen
zum
irischen
Konzept
der
Kurzarbeit
prdisentiert.
I.
Kurzarbeit
als
MaBnahme
zur
Betriebskostensenkung
Ein
Untemehmer,
der
konjunkturbedingt Betriebskosten
abbauen muss,
verftigt
tiber eine
breite
Palette
an
Mglichkeiten.
Zundichst
ist notwendig,
die
Kurzarbeit
nach
ihrem
wirtschaftlichen
Ziel
von
anderen
arbeitsrechtlichen
Mafnahmen
zur
Betriebskostensenkung
abzugrenzen.
5
Entscheidender Faktor
ist dabei
die
Zeitspanne,
in der
die
Mittel
Wirkung
zeigen.
MaBnahmen
zur akuten Liquidittitssicherung sollten
zeitlich
m6glichst
unmittelbar
zur
Verringerung
von Kosten
ffihren.
Beispiele
dafair
sind
die
Nutzung
vertraglich
vorhandener Flexibilisierungsinstrumente,
wie
etwa der
Abbau
von
Leiharbeitskrdiften
6
und
die
Absenkung
der
Arbeitszeit
bei
Abrufarbeit.
7
Vorteil
dieser
LUsungen
fdr den
Arbeitgeber
ist,
dass eine
einseitige
Einfihrung
m6glich
ist.
Wenn
keine
vertraglichen
Regelungen
vorhanden
sind, ist
die
Freisetzung
von
Arbeitnehmern
hingegen
zeit- und
kostenaufwendig
-
und
verspricht
nur wenig
Erfolg
wenn
kurzfristig
Liquiditiit
geschaffen
werden
soll.
Eine
weitere
M6glichkeit
ist
die
Anordnung von Kurzarbeit.
Diese
MaBnahme
verwirklicht
eine
sofortige
Reduzierung
der
Lohnausgaben
und
verhindert
den
Abbau
von
qualifizierten
Arbeitskriften
in
Erwartung
eines
3
Bundesagentur
fUr
Arbeit,
Der
Arbeits-
und
Ausbildungsmarkt
in
Deutschland
-
Monatsbericht
Dezember
und
Jahr
2009
(BA,
2010),
S.
6,
77.
Alle Werte
sind
saisonbereinigt.
4
Central Statistics
Office,
Live
Register: December
2009
(CSO,
2010),
S.
4.
5
Zur
Methodik,
Dietmar
Heise
und
Sonja Schwald,
,,Arbeitsrechtliche Instrumente
in
der
Wirtschaftskrise"
(2009)
26
Neue
Zeitschriftfiir
Arbeitsrecht
753,
S. 753ff.
6
Ausftihrliches
zu
diesem
Thema
vgl.
Jtirgen
Ulber,
,,Kurzarbeit,
Kurzarbeitergeld
und
Leiharbeitnehmer"
[2009]
Arbeitsrecht
im
Betrieb
139,
S.
139.
7
Dietmar
Heise
und
Schwald,
Fn.
5, S.
755.
Allerdings
ist branchenabhdngig nur
eine
Minderheit
von Arbeitnehmem unter
solchen
Bedingungen
beschiftigt.
206
[Vol. 13
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